Donnerstag, 23. April 2009

Entschuldung bis 2019

Ziel der FDP bei der Entschuldung der Stadt Jena ist 2019. Dann laufen die Mittel aus dem Solidarzuschlag aus, bis dahin muss Jena bei den Schulden im Reinen sein, um ganz auf eigenen Beinen stehen zu können. Die Stadt ist wirtschaftlich inzwischen so gut aufgestellt, dass die Einnahmen (z.B. Gewerbesteuer) das bei guter Haushaltsführung absolut hergeben. Bequem wird das freilich nicht, vor allem wenn einem der Spatz in der Hand (Wahl- und ähnliche Geschenke) näher ist als die Taube auf dem Dach (ohne Zinstilgung mehr Geld für das, was auch die Wahlbeglücker wollen). Zehn Jahre sind viel Zeit, so lange bremst uns auch die aktuelle Krise nicht. Und bitte nicht schummeln! Die Entschuldung muss „echt" sein, darf also nicht etwa über den Verkauf von kommunalem Vermögen hingetrickst werden.

Euer Thomas Nitzsche

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