JuLis und FDP auf Anti-Zensur-Demo

Am 20.05.09 rief der Arbeitskreis gegen Internetsperren und -zensur anlässlich des Besuchs von Innenminister Schäuble zu einer Kundgebung gegen die Internetzensur auf. Neben andern politischen Jugendorganisationen waren auch Vertreter der Jungen Liberalen und der FDP vor Ort. Einhellig machten alle Teilnehmer deutlich, dass Kinderpornografie zu verurteilen und zu bekämpfen ist, doch Internetzensur ist dabei der falsche Weg. Für missbrauchte Kinder ist es viel zu spät erst im Moment der Verbreitung anzusetzen. Darüber hinaus sind Täter auf diesem Gebiet auch bandenähnlich als Ringorganisationen aktiv, wodurch sie auch andere Wege der Materialverbreitung nutzen als das Internet.

Ebenso droht bei der Einführung einer Internetzensur auch das Ausweiten auf andere Seiten. Das Ergebnis ist dann eine stark eingeschränkte und staatlich zensierte Internetnutzung wie in China oder Nordkorea.
„Dieses Gesetz ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bundesbürger…“ so Uwe Barth, Landesvorsitzender der FDP Thüringen und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl.

Doch der Gesetzentwurf wird auch von Seiten der Bürger durch eine Petition bekämpft. Eine Petition gegen einen Gesetzentwurf einzureichen, ist ein demokratisches Recht jedes Bürgers. Es ist eine Form unserer demokratischen und freiheitlichen Grundordnung. Daher ist es höchst bedenklich, dass die nunmehr 90900 Mitzeichner von Teilen der Regierung als Sympathisanten von Kinderpornografie gebrandmarkt werden.

Ganz ungestört verlief die Demonstration jedoch nicht: Als wäre die Ankunft von Minister Schäuble ein Startsignal stürmte die Bereitschaftspolizei ohne ersichtlichen Grund keilförmig mitten in friedliche und ordnungsgemäß angemeldete Demo. Möglicherweise sollte der „oberste Dienstherr“ durch tatkräftiges Engagement seiner Mitarbeiter beeindruckt werden.

Beim Ladies Lunch werden Kontakte geknüpft

Heute, Mittwoch, 20. Mai findet Im Jembo Park Jena der erste Liberale Ladies Lunch statt. Es treffen Frauen aus Wirtschaft, Kultur und Politik zum Kennenlernen und Netzeknüpfen und hören dem Vortrag einer „Starken Frau“ zu. Begrüßt werden die Gäste von Franka Hitzing (Stellv. Landesvorsitzende der FDP Thüringen). Die Stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Cornelia Pieper, betont in ihrem Grußwort die Notwendigkeit des politischen und gesellschaftlichen Engagements von Frauen. Dr. Ute Bergner wird im Anschluss von Jenas Alt-OB Dr. Peter Röhlinger zu Erfahrungen und Einsichten bei der Gründung ihres Unternehmes „VACOM“ interviewt. Eingerahmt wird der Abend mit einer Einladung zu Buffet und Getränken.
Dr. Ute Bergner hat im Jahr 2 nach der Wende die Firma „VACOM“ als kleine Handelsfirma gegründet. Die Gesellschaft hat sich bis heute zu einem mittelständischen Unternehmen mit Entwicklungs-, Fertigungs- und Servicekompetenz mit Markt führender Position entwickelt. Dieser Weg zum erfolgreichen marktführenden Unternehmen in der Vakuumtechnik war steinig. Viel Kraft, Zeit und Energie musste Ute Bergner, neben der Familie aufbringen bis sich die ersten Früchte Ihrer Mühen zeigten. Das Unternehmen erhielt zahlreiche Preise. Ute Bergner selber wurde 2008 als „Jenaer Unternehmerin des Jahres 2008“ ausgezeichnet.


Frauen haben im „Netzwerken“ bisher wenig Tradition. Aber Netzwerke sind wichtig. Der Liberale Ladies’ Lunch Thüringen soll Tradition werden, im Mittelpunkt der einzelnen Veranstaltungen stehen prominente Frauen, die durch ihre Person und Arbeit bereits wichtige Impulse und Gedankenanstöße gegeben haben.

Andreas Wiese (FDP) auf jenaTV

Podium der Jenaer LandtagskandidatenAm Freitag trafen sich Jenaer Landtagskandidaten zu einer Podiumsdiskussion im Best Western Hotel. Es gibt dazu einen sehenswerten Videobericht:http://www.tollesthueringen.de/eintrag/nachrichten-politik/der-erste-schlagabtausch/4518/natürlich ist der Bericht "ausgewogen". Deswegen werden zwei Dinge nicht deutlich, die mir als Zuschauer aufgefallen sind: Es gab zweimal Szenenapplaus in der Veranstaltung - beide mal für Uwe Barth (FDP). Außerdem wird in einer kurzen Szene berichtet, dass es danach noch Diskussionen gegeben hätte. Tatsächlich gab es nur Interviews im Abgang innerhalb von etwa einer Viertelstunde. Nur die eine Diskussionsszene mit Uwe Barth war eine Diskussion mit einem Podiumsteilnehmer. Und irreführender Weise ist diese Szene im Bericht nicht ans Ende gesetzt.Die beiden "Großen" - SPD und CDU - blieben inhaltlich bei einem blassen „Sowohl-als-auch“. Der interessierte Zuschauer hatte die klare Alternative zwischen „Linke“ und „Grüne“ einerseits und den LIBERALEN andererseits. Alexis Taeger Listenplatz 3