Bezahlbarer Wohnraum in Jena...

... ist zur absoluten Mangelware geworden. Der Leerstand ist so gering, dass es keinen funktionierenden Wohnungsmarkt mehr gibt. Das treibt die Preise in die Höhe, viele Familien können sich selbst kleine Mehrraumwohnungen kaum noch leisten. Aber schlimmer noch: Jenaer Arbeitgeber müssen inzwischen auf das hochqualifizierte Personal verzichten, das sie sich ebenso wie die Stadt wünschen, weil sie keinen Wohnraum vermitteln können – auch völlig unabhängig vom Preis! Denn es gibt nicht nur zu wenig bezahlbaren, sondern es gibt insgesamt zu wenig Wohnraum! Deswegen fordert die FDP Jena ein grundsätzliches Umdenken zugunsten einer verstärkten Wohnbebauung vor allem innerstädtischer Flächen – siehe auch hier unser Konzept zum Inselplatz. Oder jenseits des Stadtkerns: was ist mit den Flächen Richtung Burgau hinter der Oberaue? Jena will weiter wachsen. Dafür aber muss auf dem begrenzten Raum (Tallage) konsequent das Angebot gesteigert werden. Dann sinken auch die Preise wieder, und zwar ganz von alleine. Und um das zu erreichen, darf es auch ruhig mal eine Streuobstwiese weniger sein. Wer's andersrum will, kann ja jederzeit erklären, dass 90.000 Einwohner auch ganz hübsch sind...

Euer Thomas Nitzsche

Entschuldung bis 2019

Ziel der FDP bei der Entschuldung der Stadt Jena ist 2019. Dann laufen die Mittel aus dem Solidarzuschlag aus, bis dahin muss Jena bei den Schulden im Reinen sein, um ganz auf eigenen Beinen stehen zu können. Die Stadt ist wirtschaftlich inzwischen so gut aufgestellt, dass die Einnahmen (z.B. Gewerbesteuer) das bei guter Haushaltsführung absolut hergeben. Bequem wird das freilich nicht, vor allem wenn einem der Spatz in der Hand (Wahl- und ähnliche Geschenke) näher ist als die Taube auf dem Dach (ohne Zinstilgung mehr Geld für das, was auch die Wahlbeglücker wollen). Zehn Jahre sind viel Zeit, so lange bremst uns auch die aktuelle Krise nicht. Und bitte nicht schummeln! Die Entschuldung muss „echt" sein, darf also nicht etwa über den Verkauf von kommunalem Vermögen hingetrickst werden.

Euer Thomas Nitzsche

Bürgerhaushalt in Jena

Der Bürgerhaushalt ist ein wunderbarer Weg, den oft unterschätzten
Bürger aktiv in die Politik einzubinden. Er funktioniert aber nur mit
(von vornherein) klaren Spielregeln für alle -- also für die
Politiker, die Verwaltung und eben für die Bürger selbst. Der BHH darf
nicht für Parteigezänk missbraucht werden. Und er darf nicht als ein
Element direkter Demokratie missverstanden werden. Sonst gibt es nur
Frust bei allen Beteiligten, das hat man in Jena in den letzten beiden
Runden gesehen. Bitte keine Augenwischerei: Die politische Entscheidung
verbleibt auch beim BHH im Stadtrat, denn wir sind nun mal nicht in der
Schweiz. Der Stadtrat aber wäre freilich extrem schlecht beraten, wenn
er das BHH-Meinungsbild nicht angemessen berücksichtigt. Hin und wieder
sind ja auch Wahlen, und der informierte Bürger hat da ein ziemlich
gutes Gedächtnis...